Allgemeine Geschäftsbedingungen für Sprachdienstleistungen

Perioli Language Pilots GbR

Stand: Februar 2014

Die AGB kann auch als PDF geladen werd: AGBs-Perioli-Language-Pilots-20-02-2014.pdf

A. Vertragsgegenstand

  1. Das Angebot sowie die Leistungen der Perioli Language Pilots GbR (im Folgenden: Perioli Language) richten sich ausschließlich an Unternehmer sowie Freiberufler, wie Rechtsanwälte, Ärzte und Steuerberater. Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher.
  2. Diese AGB gelten ausschließlich für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen in den Bereichen Sprachunterricht, Sprachtraining, Managementtraining, Interkulturelles Training, Übersetzungen, E-Learning und Blendend Learning. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen schriftlich ihrer Geltung ausdrücklich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung gegenüber dem Kunden vorbehaltlos ausführen.
  3. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Lieferanten zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, also nicht den Vertragsschluss als solchen betreffen, sind schriftlich niederzulegen. Eine Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses erfordert seinerseits die Schriftform. Der Schriftform steht die Übermittlung durch Telefax oder E-Mail gleich.

B. Leistungsarten

Wir bieten verschiedene Leistungsarten aus dem Bereich der Sprachdienstleistungen an. Unsere Leistungsarten sind: Sprachunterricht und Sprachtraining, sowohl im Einzelunterricht als auch in Firmengruppen; Managementtraining und Interkulturelles Training; Übersetzungsleistungen; E-Learning, Blendend Learning sowie Sprachunterricht per Telefon. Der konkrete Inhalt dieser Leistungsarten richtet sich im Einzelnen nach dem Angebotsschreiben, der Auftragsbestätigung, der zwischen dem Kunden und uns getroffenen Vereinbarung und den im Folgenden dargestellten besonderen Bestimmungen der jeweiligen Leistungsart.

C. Vertragsbeginn – Ansprechpartner

  1. Die Kunden können von uns ein Angebot anfordern. Wir sind bestrebt, vor jedem Vertragsschluss ein persönliches Beratungsgespräch mit dem Kunden zu führen, in dessen Anschluss der Unterrichtsvertrag an den Kunden übersandt wird.
  2. Der Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst zustande, wenn wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform zusenden, wir mit der Erbringung der Leistungen beginnen oder wenn wir die Leistungen bereitstellen. Die Auftragsbestätigung bzw. die Unterrichtsverträge enthalten insbesondere die Leistungsart, die vereinbarte Stundenanzahl, den Ort sowie ggf. die Frequenz des Unterrichts.
  3. Sollten zwei oder mehr Personen auf Seiten des Kunden den Vertrag unterschrieben haben, so haften diese uns gegenüber als Gesamtschuldner.
  4. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass unsere Sprachtrainer nicht ermächtigt sind, verbindliche Erklärungen für die Perioli Language Pilots GbR abzugeben oder in Empfang zu nehmen. Ansprechpartner für sämtliche Vereinbarungen und Absprachen aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist ausschließlich das Management der Perioli Language Pilots GbR; dies gilt insbesondere für die Vereinbarung, Verlegung und Absage von Unterrichtsterminen, deren Dauer und Frequenz, der Unterrichtsinhalte und der Unterrichtsform. Wir sind zu erreichen unter: info@perioli-language-pilots.de oder 0228 92628648.
  5. Wir sind berechtigt, uns zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen geeigneter Dritter zu bedienen und die Leistung durch Dritte in unserem Auftrag erbringen zu lassen. Die Erbringung der Leistungen durch bestimmte Personen, wie Dozenten oder Sprachtrainer, ist nicht geschuldet. Wir sind jedoch bemüht, die Kundenwünsche nach einem bestimmten Dozenten bzw. Sprachtrainer nach Möglichkeit zu berücksichtigen.

D. Sprachunterricht – Sprachtraining

  1. Wir bieten Sprachunterricht und Sprachtraining in verschiedenen Sprachen an. Der Sprachunterricht und das Sprachtraining finden – je nach Vereinbarung – entweder in Form von Einzelunterricht oder als Firmengruppenunterricht statt.
  2. Der Kunde bucht ein Kontingent an Unterrichtsstunden, das von ihm durch Reservierung der Unterrichtsstunden abgerufen werden kann. Eine Unterrichtsstunde umfasst 45 Minuten.
  3. Die Unterrichtstermine, die Frequenz und der Ort des Unterrichts werden zwischen dem Kunden und uns einvernehmlich festgelegt. Ist nichts anderes vereinbart, findet der Unterricht in den Räumlichkeiten des Kunden statt.
  4. Unterrichtstermine können von dem Kunden bis 14 Uhr des Vortages – bei einem für Montag vorgesehenen Unterricht bis 14 Uhr des vorangehenden Werktages – reserviert oder abgesagt werden. Falls der Kunde den Unterrichtstermin später absagt oder einen vereinbarten Termin ohne rechtzeitige Absage nicht wahrnimmt, wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet.
  5. Der Kunde erklärt sich hiermit damit einverstanden, dass wir die Qualität der von uns eingesetzten Trainer während des Unterrichts durch einen pädagogischen Berater kontrollieren, um die hohe Qualität unseres Unterrichts sowie die Einhaltung unserer Unterrichtsstandards zu gewährleisten.
  6. Wir sind bestrebt, vereinbarte Unterrichtstermine einzuhalten. Fällt jedoch der für die Veranstaltung vorgesehene Referent – beispielsweise krankheitsbedingt – aus und ist kein geeigneter Ersatzreferent verfügbar, so sind wir berechtigt, einzelne Unterrichtsstunden abzusagen. Wir werden den Kunden in diesem Fall unverzüglich und rechtzeitig vor Unterrichtsbeginn informieren und die für die Unterrichtseinheit anfallende Gebühr nach Wunsch des Kunden gutschreiben.
  7. Das Erreichen eines bestimmten Sprachziels ist insbesondere abhängig von der Lernbereitschaft und Lernfähigkeit des Kunden und der Teilnehmer; ein bestimmter Lernerfolg oder das Erreichen eines bestimmten Sprachziels wird daher von uns nicht garantiert.

E. Managementtraining – Interkulturelles Training

  1. Das Managementtraining sowie das Interkulturelle Training erfordern den Einsatz hochqualifizierter Trainer. Eine Stornierung ist daher nur bis 14 Tage vor Kursbeginn möglich. Im Falle der Stornierung verpflichtet sich der Kunde, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 200,00 € brutto zu zahlen. Spätere Stornierungen sind vorbehaltlich der Regelungen zur Kündigung aus wichtigem Grund (vgl. Abschnitt H) nicht möglich, so dass die vereinbarte Gebühr in voller Höhe zu zahlen ist. Eine Stornierung kann nur schriftlich erklärt werden; zur Fristwahrung kommt es auf den Zugang der Stornierungserklärung bei uns an. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, Ersatzteilnehmer für das Training zu benennen. Nehmen diese an dem Training teil und wird die vereinbarte Gebühr gezahlt, wird der Kunde von der Pflicht zur Zahlung der vorgenannten Bearbeitungsgebühr befreit.
  2. Jeder Teilnehmer hat – vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung – selbst für seine Unterkunft und Verpflegung während des Trainings auf seine Kosten zu sorgen.
  3. Abschnitt D. Ziffer 6. gilt entsprechend und auch dann, wenn die von uns im Angebotsschreiben oder im Unterrichtsvertrag genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Auf Wunsch des Kunden erstatten wir im Bereich „Managementtraining” die für die ausfallende Unterrichtseinheit gezahlte Gebühr.

F. Übersetzungen – Dolmetschertätigkeit

  1. Wir bieten unseren Kunden Übersetzungs- und Dolmetscherleistungen in verschiedenen Sprachen an.
  2. Damit wir unseren Kunden ein aussagekräftiges und verbindliches Angebot für die Übersetzungs- oder Dolmetscherleistungen unterbreiten können, muss die Anfrage des Kunden insbesondere Angaben über das Fachgebiet und den beabsichtigten Verwendungszweck des zu übersetzenden Textes, die Zielsprache, besondere Ausführungswünsche (beispielsweise Formalien und Formate) sowie die Kontaktdaten des Ansprechpartners auf Seiten des Kunden enthalten. Unsere Angebote sind nur dann verbindlich, wenn der Kunde die vorgenannten Angaben bei seiner Anfrage übermittelt hat und seine Angaben auch dem Inhalt des tatsächlich erteilten Auftrags entsprechen.
  3. Besondere Ausführungsformen der Übersetzung sowie die Berücksichtigung bestimmter Fachtermini oder firmenüblicher Bezeichnungen hat uns der Kunde vor Erteilung des Auftrages mitzuteilen.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, den zu übersetzenden Text entweder als Microsoft-Word-Dokument oder im PDF-Format in lesbarer Form zu übermitteln. Nach gesonderter Vereinbarung übersetzen wir auch Texte aus anderen Dateiformaten. Die Übersetzung wird dem Kunden als Microsoft-Word-Dokument zur Verfügung gestellt. Die Übersetzung wird grundsätzlich per E-Mail an den Kunden übersandt. Andere Versendungsarten sind nach gesonderter Vereinbarung möglich. Der Kunde verpflichtet sich, sowohl die Datei, die den zu übersetzenden Text enthält, als auch die von uns erhaltene Übersetzung vor Speicherung durch ein geeignetes Anti-Viren-Programm zu überprüfen. Die von uns versendeten Übersetzungsdateien werden ebenfalls durch ein geeignetes Anti-Viren-Programm vorab geprüft. Wir haften nicht für Störungen in der Datenübermittlung, es sei denn, wir hätten diese Störungen zu vertreten.
  5. Der Kunde verpflichtet sich, uns alle notwendigen Informationen zu übermitteln, die für eine ordnungsgemäße Übersetzung erforderlich sind. Der Kunde steht uns insbesondere für Rückfragen zur Verfügung, um mögliche Verständnisschwierigkeiten bezüglich des Ausgangstextes zu beseitigen.
  6. Der Kunde verpflichtet sich, uns bei Auftragserteilung mitzuteilen, ob der übersetzte Text vervielfältigt und veröffentlicht werden soll. Falls der von uns übersetzte Text vervielfältigt werden soll, verpflichtet sich der Kunde, uns vor Erteilung eines Druckauftrages die entsprechenden Korrekturfahnen zur Prüfung zur Verfügung zustellen.
  7. Der Kunde verpflichtet sich, unsere Übersetzung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Rügt der Kunde einen Mangel fristgerecht und in ordnungsgemäßer Form, so sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung binnen einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Schlägt auch die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl und nach den gesetzlichen Bestimmungen Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  8. Ein Liefertermin ist nur dann verbindlich, wenn er schriftlich vereinbart worden ist und der Kunde sämtliche Mitwirkungspflichten – insbesondere die in diesem Abschnitt F. genannten – erfüllt. Ein Liefertermin gilt von uns als eingehalten, wenn wir die Übersetzung so rechtzeitig absenden, dass sie unter Berücksichtigung der üblichen Laufzeiten für die vereinbarte Versendungsart innerhalb des vereinbarten Liefertermins beim Kunden hätte eingehen müssen.
  9. Das Nutzungsrecht an unseren Übersetzungen geht erst mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Preises durch den Kunden auf diesen über. Der Kunde verpflichtet sich, die Übersetzungen vor Zahlung der vereinbarten Preise nicht zu verwenden, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu verbreiten.

G. E-Learning – Blended-Learning

  1. Wir bieten eine Online-Plattform an, mittels der der Kunde und/oder dessen Mitarbeiter das Sprachtraining selbständig vornehmen bzw. – bei gleichzeitigem Sprachunterricht – vertiefen und intensivieren können. Die Online-Plattform wird von einem unserer Kooperationspartnerbetrieben und bereitgestellt.Die Kosten des E-Learning sind – soweit und solange der Kunde zugleich unser Leistungsangebot in den Bereichen „Sprachtraining“  der „Sprachunterricht“ in Anspruch nimmt und der Kunde die Option „E-Learning“ wählt – im dortigen Vertrag genannt Der Kunde bzw. dessen Mitarbeiter haben auf unserer Online-Plattform – abhängig von der technischen Verfügbarkeit, die nicht garantiert wird – die Möglichkeit, an 24 Stunden pro Tag an 7 Tagen die Woche Zugang zu unserem Online-Kursprogramm zu erhalten. Wir sind jederzeit berechtigt, das Angebot ohne Angaben von Gründen ein- zuschränken oder die Online-Plattform einzustellen; die auf den Bereich E-Learning entfallenden Preise mindern sich dann entsprechend.
  2. Der Kunde gibt bei Auftragserteilung die Namen und E-Mail- Adressen derjenigen Personen an, für die ein Zugang zu unserer Online-Plattform eingerichtet werden soll. Der Kunde garantiert, dass er zur Weitergabe dieser Daten an uns berechtigt ist und stellt uns von allen etwaigen Ansprüchen, die aus der Weitergabe der Daten resultieren, gegenüber seinen Mitarbeitern und Dritten frei.
  3. Jeder Teilnehmer erhält anschließend einen Benutzernamen sowie ein persönliches Passwort per E-Mail, mit dem er Zugang zu unserer Online-Plattform hat.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Online-Account vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen, insbesondere die ihm zugewiesenen Passwörter angemessen zu sichern und vor Verlust zu schützen. Der Kunde darf die Nutzung seines Accounts und unsere Dienste nicht an Dritte überlassen oder in sonstiger Weise übertragen. Dritte sind alle von der Firma des Kunden oder von dessen teilnehmenden Mitarbeitern abweichenden natürlichen oder juristischen Personen. Der Kunde weist seine Mitarbeiter oder die von ihm zur Teilnahme angemeldeten Personen auf die Einhaltung dieser Verpflichtungen hin. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die uns durch die Verletzung dieser Verpflichtung durch den Kunden oder seiner Mitarbeiter entstehen.
  5. Für die Nutzung der Online-Plattform wird ein funktionsfähiger Computer mit Internetverbindung benötigt. Die Kosten und Verantwortung hierfür tragen der Kunde bzw. dessen teilnehmende Mitarbeiter.
  6. Nach Beendigung des Vertrages werden die Zugangsdaten sowie die sonstigen Daten des Kunden gemäß Abschnitt M („Datenschutz“) gelöscht. Dem Kunden erklärt sich hiermit damit einverstanden, dass wir die Zugangsdaten und sonstigen Daten an unseren Kooperationspartner zwecks Ausführung des Vertrages weiterleiten.

H. Vertragsdauer – Vertragsbeendigung

  1. Das Vertragsverhältnis wird – wenn nicht anders vereinbart – auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit ist möglich. Unbefristet abgeschlossene Verträge können von den Parteien jederzeit mit einer Frist von 10 Tagen schriftlich gekündigt werden. Die Kündigung lässt bereits erbrachte Zahlungen sowie bereits erbrachte Leistungen, insbesondere bei zur Verfügung gestellten Unterrichtsmaterialien, unberührt.
  2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der uns zur Kündigung des Vertragsverhältnisses ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt, liegt insbesondere vor,
    • wenn der Kunde mit einer Zahlung eines nicht unerheblichen Teils der vereinbarten Vergütung in Verzug gerät; nicht unerheblich ist ein Vergütungsteil dann, wenn er der durchschnittlichen Vergütungsforderung von uns gegenüber dem Kunden von zwei Monaten entspricht;
    • das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet wird oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
    • dem Kunden oder einem seiner Rechtsvorgänger bereits früher gekündigt worden ist oder
    • der Kunde vertragliche Pflichten in grober Weise verletzt.
  3. Kündigungen haben in Text- oder Schriftform zu erfolgen. Zur Fristwahrung ist der Eingang der Kündigungserklärung beim jeweiligen Vertragspartner erforderlich.

I. Pflichten und Rechte des Kunden

  1. Der Kunde ist zur ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
  2. Der Kunde sichert zu, die vereinbarten Dienstleistungen für keinerlei geschäftliche oder private Aktivitäten zu verwenden, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Kunde wird jeden Eindruck im Rechts- und Geschäftsverkehr vermeiden, dass die von ihm zu verantwortenden Aktivitäten uns zuzurechnen sind oder von uns ausgehen. Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm bereitgestellte bzw. empfangene Leistungen und Informationen keine Verstöße gegen Rechte Dritter sowie Gesetze vorliegen.
  3. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten, die für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich.

J. Preise – Zahlungsbedingungen

  1. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Unsere Rechnungen sind, vorbehaltlich abweichender Vereinbarung, mit Zugang sofort und ohne Zahlungsabzug fällig. Die Zahlung erfolgt nach unserer Wahl entweder per Vorkasse oder auf Rechnung. Wir versenden unsere Rechnungen grundsätzlich vor Erbringung unserer Leistungen.
  3. Unsere Teilnahmegebühr in den Leistungsarten Sprachunterricht, Sprachtraining, Managementtraining und Interkulturelles Training sowie Übersetzungen setzt sich aus einem einmaligen Deckungsbeitrag in Höhe von jeweils 35 Euro je Vertrag und Leistungsart sowie der vereinbarten (Kurs-) Gebühr zusammen. Mit dem Deckungsbeitrag werden die Kosten für die Erfassung des Kunden und der Teilnehmer gedeckt. In der Kursgebühr sind die Kosten der einzelnen Unterrichts- bzw. Trainingseinheiten enthalten. Die Kosten der Unterrichtsmaterialen sowie Anreisekosten des Trainers sind extra aufgeführt.
  4. Der Kunde erwirbt durch die vorab gezahlte Kursgebühr bei uns ein Guthaben für eine entsprechende Anzahl an Unterrichtseinheiten. Es gelten die mit dem Kunden je Unterrichtseinheit vereinbarten Preise. Von diesem Guthaben werden die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen oder die nicht rechtzeitig stornierten Leistungen in Abzug gebracht.
  5. Wir sind berechtigt, eine Anpassung unserer Preise für künftig zu erbringende Leistungen vorzunehmen, wenn der Kunde für einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten keine Leistungen von uns in Anspruch genommen hat und er noch über ein Guthaben gemäß Abs. 4 bei uns verfügt.
  6. Im Falle der Kündigung wird das noch verbleibende Guthaben an den Kunden nicht erstattet, es sei denn, dass das Vertragsverhältnis durch uns aus einem wichtigen, in unserem Verantwortungsbereich liegenden Grund beendet worden ist. In diesem Fall erfolgt eine Erstattung. Eine Erstattung für die Kosten der an den Kunden übergebenen Unterrichtsmaterialen erfolgt nicht. Ansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen.
  7. Zahlungen des Kunden können unsererseits zunächst auf bereits bestehende Schulden angerechnet werden. Sind dadurch bereits Kosten oder Zinsen entstanden, so sind wir zur Anrechnung zunächst auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und schließlich auf die Hauptleistung berechtigt.

K. Aufrechnung – Zurückbehaltungsrechte

  1. Dem Kunden steht die Aufrechnung nur mit unbestrittenen, rechtskräftigen oder anerkannten Forderungen zu. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur insoweit zu, als sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Eine gegen uns gerichtete Forderung kann nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung ganz oder teilweise abgetreten werden.
  2. Wir sind berechtigt, mit und gegen fällige und nichtfällige Forderungen – unabhängig vom Rechtsgrund – aufzurechnen.

L. Haftung

  1. Wir haften sowohl bei vertraglichen, außervertraglichen – insbesondere deliktischen – Ansprüchen sowie aus Verschulden bei Vertragsschluss nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In gleicher Weise haften wir für unsere gesetzlichen Vertreter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Wir haften ferner für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung vorliegt, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Wir haften nicht bei Unterbrechungen und Verzögerungen der vereinbarten Leistungen infolge von höherer Gewalt, Arbeitskämpfen und anderen, nicht von uns zu vertretenden Verzögerungen oder Hindernissen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, Aussperrung, Verkehrshindernisse, Witterungseinflüsse, Ausfälle des Internet- und Kommunikationsnetzes und hoheitliche Maßnahmen. Der Beginn und das Ende des Leistungshindernisses werden dem Kunden durch uns unverzüglich in Textform angezeigt. Dauert das Leistungshindernis länger als 8 Wochen, so sind beide Parteien nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils zum Rücktritt berechtigt.
  3. Wir sind gegenüber Dritten nicht verantwortlich für Inhalte von Schriftstücken, und sonstigen Dokumenten, die wir im Auftrag des Kunden übersetzen oder in sonstiger Weise bearbeiten. Der Kunde stellt uns für den Fall der Inanspruchnahme von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.

M. Datenschutz – Schweigepflicht

  1. Wir sind unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen berechtigt, Daten der Teilnehmer, insbesondere auch Bankverbindungsdaten und Steuernummern, in geeigneter Weise zu speichern und für interne Zwecke zu verwenden, wenn dies zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Zur Weitergabe dieser Daten sind wir nicht berechtigt. Wir weisen den Kunden hiermit auf § 33 BDSG hin.
  2. Im Rahmen der Registrierung zum Online-Account erheben wir personenbezogene Daten, die ausschließlich für Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung sowie zu internen Untersuchungen genutzt werden. Der Kunde erklärt hierzu sein Einverständnis und garantiert, dass auch das Einverständnis der von ihm angemeldeten Teilnehmer vorliegt. Dies gilt nicht für den Inhalt der Kundenkorrespondenz. Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht.
  3. Wir sind berechtigt, anonymisierte Kundeninformationen für demographische Zwecke Dritten zur Verfügung zu stellen. Diese Daten dürfen von uns auch zur Erstellung von Statistiken, Trenderkennung sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden. Dies gilt ebenfalls nicht für den Inhalt der Kundenkorrespondenz.
  4. Der Kunde erteilt mit Anmeldung oder mit Anforderung eines Angebots seine Zustimmung zur Verarbeitung im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten.
  5. Wir werden sämtliche Daten, die wir im Laufe der Vertragsbeziehung für und über den Kunden gesammelt haben, spätestens zwölf Monate nach Vertragsbeendigung löschen, es sei denn, die Verwahrung dieser Daten ist gesetzlich vorgeschrieben. Persönliche Daten des Kunden sind von der Löschung ausgenommen. Der Kunde bzw. der einzelne Teilnehmer hat die Möglichkeit, bei Beendigung der Vertragsbeziehung zu erklären, dass der Lernstand im Online-Account sowie die personenbezogenen Daten auch über einen Zeitraum von zwölf Monaten hinaus gespeichert werden sollen. Nur auf diese Weise ist es dem Kunden möglich, auch nach Ablauf von zwölf Monaten nach Vertragsbeendigung das Lernen im Online-Account wieder aufzunehmen und auf seine bis dahin erreichten Lernergebnisse zuzugreifen. Die Regelungen gelten für Daten, die wir an unsere Kooperationspartner zwecks Ausführung dieses Vertrages weitergeleitet haben, entsprechend.
  6. Der Kunde erklärt – soweit er einer vertraglichen oder gesetzlichen Schweigepflicht unterliegt, dass wir zum Zwecke der Vertragserfüllung nicht gegen diese Schweigepflicht verstoßen. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Pflicht des Kunden zur Verschwiegenheit uns gegenüber erheben.
  7. Wir verpflichten uns, Informationen, die wir im Rahmen der Tätigkeit für den Kunden über das Unternehmen des Kunden oder dessen Teilnehmer erhalten, vertraulich zu behandeln und nur auf ausdrückliche Weisung des Kunden an Dritte weiterzugeben. Dies gilt nicht, wenn wir zur Weitergabe der Informationen gesetzlich verpflichtet sind. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Wir verpflichten uns, mit allen Mitarbeitern, Sprachtrainern, Dozenten und Übersetzern eine vollumfängliche Verschwiegenheitsverpflichtung zu treffen.

N. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendung des UN – Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Wenn sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Leistungs- und Erfüllungsort.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bonn.
  4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern damit keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist.